In seiner ersten Regierungserklärung hat Kanzler Merz klar gemacht: Deutschland bleibt an der Seite der Ukraine. Und: Die Bundeswehr wird massiv gestärkt. In der Migrationspolitik werde man für mehr Ordnung sorgen. mehr
Albrecht von Lucke, Politologe, mit einer Zusammenfassung der ersten Regierungserklärung von Bundeskanzler Merz mehr
Christoph Mestmacher, ARD Berlin, zu der ersten Regierungserklärung von Bundeskanzler Merz mehr
Kanzler Merz gibt heute seine erste Regierungserklärung im Bundestag ab. Die Erwartungen sind groß: Im Wahlkampf hatte Merz einen grundlegenden Politikwechsel versprochen. Nun muss er erklären, wie er den konkret umsetzen will. Von S. Henkel. mehr
Bundeskanzler Merz, Frankreichs Präsident Macron und der britische Premier Starmer waren gemeinsam in Kiew. Im Netz geht ein Video viral, das einen angeblichen Kokainkonsum belegen soll. Doch Beweise dafür gibt es nicht. Von P. Siggelkow. mehr
Bundeskanzler Merz sieht aktuell eine "kleine Chance" auf ein Ende des russischen Kriegs gegen die Ukraine. Die USA und Europa seien in ihrer Position wieder geeint. Nun müsse Russland einer Feuerpause zustimmen, sagte er in den tagesthemen. mehr
"Dieser Krieg muss aufhören", Friedrich Merz, Bundeskanzler, zu seinem Besuch in Kiew mehr
Staats- und Regierungschefs von vier europäischen Partnern der Ukraine sind zu Gesprächen in Kiew. Am Maidan gedachten sie zunächst der Opfer des russischen Angriffskrieges. Später soll über eine mögliche Waffenruhe gesprochen werden. mehr
Kanzler Merz ist in die Ukraine gereist. Begleitet wird er von Frankreichs Präsident Macron und dem britischen Premier Starmer. Auch Polens Regierungschef Tusk wird zu Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj erwartet. Von A. Engelke. mehr
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